Eine Abmahnung die vermutlich nur Juristen verstehen, kam vor kurzem dem Online Reifenhändler boxenstopp.de zu. Demnach soll er die angebotenen Reifen der slowenischen Firma Sava „M-Racer“ nicht mehr unter dieser Bezeichnung verkauft werden dürfen.

 

Die beiden Geschäftsführer Carsten Heitz und Frank Rethmeier, erhielten anfang des Jahres einen überraschenden Brief der Münchner „Klaka-Rechtsanwälte“ im Auftrag der BMW AG.

Angeblich verletzten Boxenstopp die Markenrechte wegen der Verwendung „M-Racer“ für den angebotenen Reifen in ihrem Webshop. Zuvor haben die Bielefelder Großhändler für Auto und Motorradreifen, den slowenischen Reifen Sava „MC 50 M-Racer“, beworben. Allerdings hielten sie sich dabei an die Profilbezeichnung des Herstellers.

BMW sieht dies jedoch anders und laut ihren Rechtsanwälten eine eklatante Kennzeichenverletzung der M-Fahrzeuge des Konzerns. Diese seien seit langer Zeit bereits als Wort und Bildmarke zugunsten der BMW AG registriert und damit nur ihnen markenrechtlich vorbehalten.

Das Schreiben an den Reifenhändler umfasst alle Punkte haarklein auf 60 Seiten, wobei der Streitwert auf 400.000 Euro bemessen wird. Außerdem wird gedroht, falls der Reifen weiterhin beworben wird, je Verstoß eine Abmahnung von 10.000 Euro Strafe fällig wird.

Boxenstopp ist langjähriger Geschäftspartner von BMW und beliefert zahlreiche Händler mit Reifen. Das Verhalten von BMW stößt nicht nur bei den Geschäftsführern auf Unverständnis, auch in den sozialen Medien fragen sich andere Branchenkenner und Kunden, warum dies so sein muss und man so mit langjährigen Geschäftspartnern so umgeht.

Indessen wurde die zum 9. März erforderliche Unterlassungserklärung zurückgewiesen und bei den Gerichten ein Schutzschreiben eingereicht, dass BMW daran hindert Boxenstopp nicht handlungsunfähig zu machen. Zudem versucht die Rechtsabteilung des Reifenherstellers Sava, den Fall mit der Anwaltskanzlei Klaka, zu klären.

Ebenso hat Sava den MC 50 M-Racer von ihrer Internetseite entfernt und alle Reifen bei Boxenstopp abgeholt.