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Der Halter eines Motorrades der Marke Harley-Davidson mit einer zulässigen Höchst­geschwindigkeit von 151 km/h hat keinen Anspruch auf die Anbringung eines verkleinerten Kennzeichens an seinem Fahrzeug. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Der Kläger beantragte bei der Straßenverkehrsbehörde die Erteilung eines verkleinerten Kennzeichens für sein Motorrad, da das übliche Kennzeichen zu groß sei. Die nach Ableh­nung dieses Antrages erhoben Klage hat bereits das Verwaltungsgericht abgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte nun diese Entscheidung.

Nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften seien verkleinerte Kennzeichen aus­nahmsweise nur an Motorrädern mit einer Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 80 km/h zulässig. An schnelleren Fahrzeugen müssten grundsätzlich die vorschriftsmäßigen größe­ren Kennzeichen angebracht werden. Dies diene der Lesbarkeit der Schilder und damit der Verkehrssicherheit. Der Kläger, dessen Motorrad eine Höchstgeschwindigkeit von 151 km/h erreiche, müsse deshalb sein Fahrzeug so umzubauen, dass das vorschriftsmäßige Kenn­zeichen angebracht werden könne. Dies sei technisch möglich und der finanzielle Aufwand in Höhe von ca. 500,00 € sei dem Kläger auch zumutbar, so das Oberverwaltungsgericht.

Beschluss vom 26. September 2006, Aktenzeichen 7 A 10754/06.OVG